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Protokoll

TeilnehmerInnen:        Bernd Finé, Ortsvorsteher
Johanna Obitz, Karin Stoperka, Jochem H. Carle,
Jürgen Will

Abwesend(entschuldigt):       Klaus Ullmann, Timotheus Gohl, Gerhard Obitz

Gäste:             Bürgermeister             Jürgen Mock  
Gemeindevorstand     Stefan Arch, Jörg Busch, Horst Clößner, Dirk Jakob

Mehrere Vertreter der Ortsvereine, Interessierte BürgerInnen

Tagesordnung:        

1. Eröffnung / Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Haushalt 2018
4. Verschiedenes

TOP 1 und TOP 2

Der Ortsvorsteher eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die Beschlussfähigkeit fest

TOP 3

Ortsvorsteher Bernd Finé erläutert kurz, dass zu dieser Sitzung zur Vorstellung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Gemeinde Ehringshausen eingeladen wurde. Er übergab daraufhin das Wort an Bürgermeister Jürgen Mock, der Kernpunkte des Haushaltes 2018 vorstellte.

Der Haushalt 2018 ist so ausgelegt, dass eine sogenannte „schwarze Null“ am Ende des Jahres mit einem leichten Plus von ca. 10.000 Euro geplant ist.

Grund hierfür sei unter anderen:

            - Keine zu erwartenden Gewinne aus Bauplatzverkäufen wie in den Vorjahren,
            - Aufwände durch eine neue Tarifrunde im öffentlichen Dienst,
            - Gestiegene Kosten bei der Kinderbetreuung,
            - Hohe Abschreibungen.

Diese Kosten lassen keinen großen Spielraum für zusätzliche größere Investitionen zu. Für den Haushalt ist eine Kreditaufnahme von ca. 700.000 Euro erforderlich. Rund 50% sollen dabei aus dem Kommunalinvestitionsprogramm KIP des Landes Hessen kommen.

Geplante Anschaffungen/Investitionen unter anderen:

            - Multifunktionsfahrzeug für Bauhof                                               ca. 230.000 Euro
            - Löschfahrzeug LF10/6 Feuerwehr Kölschausen                            ca. 220.000 Euro
            - Umkleidegebäude/Duschen am Roquemaure Stadion                   ca. 180.000 Euro
            - Ultrafiltrationsanlage für Hochbehälter III                                    ca. 150.000 Euro
            - Grundhafte Wasserleitungs- und Kanalsanierung                          ca. 150.000 Euro
            - Sanierung von 3 Buswendeplätzen (Katzenfurt, Greifenthal
               und Breitenbach)                                                                           ca. 123.000 Euro
               davon in Katzenfurt 15.000 Euro, weitere 60.000 aus dem
               Haushalt 2017
            - Erwerb des Grundstückes Schulsporthalle Chattenhöhe               ca.   70.000 Euro

Der Dorfplatz Katzenfurt wird als Investition auf 2018 und 2019 aufgeteilt. Für den ersten Bauabschnitt, der für 2018 geplant ist (Abriss des alten Bürgermeisteramtes) sind im Haushalt 2018 eingestellt:                                                                                             ca.   90.000 Euro

Der Dorfplatz wird aus dem „Integriertes kommunales Entwicklungskonzept“ IKEK mit ca. 65% des Nettowertes gefördert.

Beschluss:

Der Ortsbeirat beschließt, dem Entwurf der Haushaltssatzung mit 5 Ja-, 0 Nein-Stimmungen und 0 Enthaltungen zuzustimmen.

TOP 4

1. Von den jährlichen Verfügungsmitteln des Ortsbeirates in Höhe von 500 Euro für das Jahr 2017 waren zur 8.Sitzung WP 17 des Ortsbeirates im Dezember 2017noch 200 Euro nicht verteilt. Im Dezember lagen 2 Anträge vor. Der Ortsvorsteher hat die Zuwendungen, den Beschluss vorwegnehmend, im Dezember angewiesen, damit die Verfügungsmittel nicht verfallen.

2. 50 Euro für die neue Diakoniestation in Ehringshausen. Diese Gabe wurde von allen Ortsbeiräten der Großgemeinde durchgeführt.

3. 150 Euro für den Waldkindergarten Ehringshausen, den auch Katzenfurter Kinder besuchen.

   Beschluss:

   Der Ortsbeirat beschließt, mit 5 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen, die Verfügungsmittel, wie bereits vorgenommen, für die unter 1) und 2) genannten Vorhaben zur Verfügung zu stellen.

4. Der Ortsbeirat informiert, dass die Installation einer Straßenbeleuchtung auf dem Verbindungsweg zwischen Kirchstraße und B277 auf Höhe des früheren Kaufhauses Bingel / evangelische Kirche geprüft werden soll. Evtl. soll zu Beginn der nächsten Ortsbeiratssitzung eine kurze Ortsbegehung erfolgen.

5. Der Ortsbeirat informiert, dass der Gulli in der Lindenbornstraße auf Höhe der früheren Metzgerei Kühn abgesackt ist und mit einer Ecke in die Straße ragt, was zu Beschädigungen an Kfz führen kann.

    

   Da keine weiteren Punkte vorlagen wurde die Sitzung beendet.

   Ende der Sitzung:      19:30 Uhr

    

    

   Protokollführer                                                                      Vorsitzender

   Jochem H. Carle                                                                    Bernd Finé