Protokoll der Ortsbeirats-Sitzung vom 16.08.2017
Protokoll
TeilnehmerInnen: Bernd Finé, Ortsvorsteher
Johanna Obitz, Karin Stoperka, Gerhard Obitz, Jochem H.
Carle,
Jürgen Will
Abwesend(entschuldigt): Klaus Ullmann, Timotheus Gohl
Gäste: Bürgermeister Jürgen
Mock
Gemeindevorstand Stefan Arch, Jörg Busch, Hartmut Hubert
Mehrere Vertreter der Ortsvereine, Interessierte BürgerInnen
Tagesordnung:
- Eröffnung / Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Gestaltung Dorfplatz
- Verschiedenes
TOP 1 und TOP 2
Der Ortsvorsteher eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die Beschlussfähigkeit fest
TOP 3
Ortsvorsteher Finé erläutert zunächst, dass diese Sitzung notwendig wurde, da vom
Ortsbeirat in der letzten Sitzung versäumt wurde, einen Beschluss zur Planung des Dorfplatzes zu fassen.
Ortsbeirat Carle erläutert, dass diese Beschlussfassung auf einer Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung vom 4. Juli 2017 gefordert wurde. Zudem wurde von diesem Ausschuss gefordert, die
Kostenaufstellung so zu verfassen, dass eine problemlose Zuordnung der Kosten zu Dorfplatz und Spielplatz möglich ist.
Diese Aufstellung wurde zwischenzeitlich (14.08.2017) vom Dorfplatzausschuss mit dem beauftragten Planer, Herrn Kaufmann vom Büro KuBuS freiraum erstellt und liegt dem Ortsbeirat und der Gemeinde
vor.
Der Beschluss des Ortsbeirates lautet wie folgt:
„Der Ortsbeirat Katzenfurt beschließt den aktuell vorliegenden Entwurf für den
Katzenfurter Dorfplatz, Arbeitstitel ‚Off de Platt‘, mit Stand vom 14.08.2017, erstellt durch das Planungsbüro KuBuS freiraum als abschließenden Entwurf des Ortsbeirates der Gemeinde Ehringshausen
vorzulegen.
Die weitere Planung / Abstimmung soll dann zusammen mit den Gremien der Gemeinde, dem Dorfplatzteam oder eines oder mehrerer Vertreter desselben und ggf. des / eines Planungsbüros
erfolgen.“
Der Beschluss wird einstimmig ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen gefasst.
Bgm. Mock bestätigt, dass mit der Beschlussfassung die Frist zum 31.08.2017, die dem Ortsbeirat für die Planung gesetzt wurde, eingehalten wurde.
Top 4
a) Bgm. Mock berichtet, dass Hessen Mobil die Querungshilfe auf Höhe des Dorfplatzes an der B277 weg bauen wird. Um an dieser Stelle die Gefahr durch den schmalen Bürgersteig zu mindern, soll nicht der Bürgersteig verbreitert werden (Gemeindesache), sondern Hessen Mobil wird den Verlauf der Fahrbahn per Markierung von der Engstelle weglenken.
b) Ortsvorsteher Finé berichtet vom telefonischen Kontakt mit Hessen Mobil. Eine schlafende Ampelanlage als Querungshilfe
beispielsweise auf Höhe des Kindergartens wird von einer Verkehrszählung abhängig gemacht.
Die Beschlüsse des Ortsbeirates bezüglich der Querungshilfe wurden von der Gemeinde an Hessen Mobil weitergeleitet.
c) Ortsvorsteher Finé hat wieder eine Ortsbegehung mit Herrn Hagner durchgeführt. Aufgefallene Missstände wurden aufgenommen und sollen nach und nach abgearbeitet werden.
d) Ortsbeirat Will berichtet über ein tiefes Schlagloch am unteren Ende der Heinrich- Rumpf-Str. zur B277 und weist auch auf das Versicherungsrisiko bei dadurch verursachten Schäden hin.
e) Bgm. Mock antwortet auf vorliegende Fragen:
I.) Eine Verkehrsberuhigung auf der Chattenhöhe (Schulweg), sowie der Schul-Sicherheitsweg in der Greifenthaler Str. wird geprüft, die Anwohner
über den Verlauf informiert.
II.) Eine Verkehrsberuhigung in der Kirchstraße ist bisher nicht geplant.
III.) Der Buswendeplatz wird vor der Kirmes Anfang September nicht mehr asphaltiert, die Ausführung der Maßnahme ist aber noch für den Herbst vorgesehen.
IV.) Die Planung der Friedhofshalle ist derzeit in Planung beim Planungsbüro Bergmann. Derzeit stehen noch die Berechnungen eines Statikers aus.
V.) Für die Grillhütte wurde ein Interessent gefunden, der diese in Eigenleistung abbauen wird.
VI.) Die Grillstelle auf dem Grillplatz wurde bereits von der Feuerwehr abgebaut.
VII.) Die maroden Bänke und Tische auf dem Grillplatz werden bald von der Gemeinde entfernt.
VIII.) Die Pflege (Mähen und Kehren) der unbebauten Grundstücke, über die auf der letzten Ortsbeiratssitzung berichtet wurde, wurde von der Gemeinde bei den Grundstücksbesitzern
angemahnt.
f) Aus dem Publikum wird angefragt, ob die Sirenen im Zuge der Umstellung auf digitale Alarmierung der Feuerwehr abgeschaltet werden. Bgm. Mock erläutert, dass dies nach seiner Kenntnis nicht geplant sei. Zumal die Sirenen auch für den Katastrophenschutz notwendig sind, sei dies auch sehr unwahrscheinlich.
Da keine weiteren Punkte vorlagen wurde die Sitzung beendet.
Ende der Sitzung: 20:00 Uhr